Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst

Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst

Die Tagesordnung

Wie war sie denn, die letzte Ratssitzung? Sie begann verspätet. Es gab vorher noch Sondersitzungen des Haupt- und Beteiligungsauschusses und des Betriebsausschuss des Umweltbetriebs. Im Hauptausschuss verhandelten wir Paprikaner noch mit der CDU im Hinterzimmer hinsichtlich der Beschlussvorlage zur „Wissenschaftsstadt Bielefeld“. Es gab Entgegenkommen von beiden Seiten, letztlich kamen wir nicht zusammen, weil die CDU auf den Prüfauftrag zu den Flächen am Campus bestand und das für uns der falsche Weg gewesen wäre. Wir haben in unserem Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung ein Mobilitätskonzept für den Campus, sowie die Einbindung von Politik und Beirat für Stadtgestaltung eingebracht. Beides wollte die CDU nicht.

Die Ratssitzung war (zumindest am Anfang) erfreulich gut besucht. Rund 500 Eltern mit ihren Kindern und Erzieherinnen und Erzieher waren aus Anlass des KiTa-Streiks da und sorgten für  einigen Tumult. Mir hat die Atmosphäre durchaus gefallen und wenn es nach mir ginge, wären immer 500 Besucher da. Aber das Interesse an politischen Dingen oder speziell an Stadtratssitzungen scheint sich leider immer nur partikular zu manifestieren. Weiterlesen