Seebrücke – Bielefeld möchte freiwillig 100 Geflüchtete aufnehmen

Bielefeld ist Teil des Städtebündnis „Sichere Häfen“. Wir haben in der Stadtratssitzung am 05.03.2020 beschlossen, dass wir 100 geflüchtete Menschen, davon 10 unbegleitete minderjährige Geflüchtete, aufnehmen.

Meine Rede dazu:

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Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Pressemitteilung der Rats-Kooperation zum Abzug der britischen Streitkräfte: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Durch den Abzug der britischen Rheinarmee aus Bielefeld werden die letzten großen Konversionsflächen in Stieghorst und Sieker für städtebauliche Nutzungen frei. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich dadurch für die Stadtentwicklung ergeben. Seit knapp fünf Jahren gibt es einen breit aufgestellten Beteiligungsprozess, bei dem Planungen für die freiwerdenden Flächen diskutiert und konkretisiert werden sollen. Denn: Bielefeld wächst und wir brauchen dringend Flächen für den Bau von bezahlbarem Wohnraum und für schonendes Gewerbe. Für die Catterick-Kaserne gibt es bereits erste Entwürfe der Fachhochschule, die ein großes Potential für eine städtebauliche Aufwertung des Stadtteils aufzeigen.

Georg Fortmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion dazu: „Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in dieser Stadt. Die Standorte bieten knapp 40 Hektar Fläche und wir wollen Stieghorst und Sieker weiterentwickeln. Dazu brauchen wir als Stadt die Gestaltungshoheit über diese Flächen. Deshalb wollen wir als Stadt das Erstzugriffsrecht ausüben, um diese Möglichkeiten zu nutzen.“ Jens Julkowski-Keppler, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion weiter: „Die beiden Konversionsflächen sind von großer Bedeutung für eine integrierte Stadtentwicklung. Dort kann Wohnen und Arbeiten qualitätsvoll entwickelt werden. Die Catterick-Kaserne kann durch eine Verlängerung der Stadtbahn-Linie 2 optimal erschlossen werden. Die Rochdale-Kaserne könnten wir zügig mit Wohnungsbau starten.“ „Für uns kommt es deshalb überraschend, dass die Bundespolizei nun plant ein Ausbildungszentrum dort zu errichten. Das würde die Pläne für eine sinnvolle städtische Entwicklung stoppen und“, so Christian Heißenberg, Ratsmitglied für die Gruppe Bürgernähe/Piraten, „den langen bürgerschaftlichen Beteiligungsprozess ad absurdum führen.“ Michael Gugat, Ratsmitglied für die Lokaldemokratie in Bielefeld, weiter: „Dass der Bund sich hier gegen die Stadt und ihre Einwohner*innen stellt ist, unverständlich. Hier vor Ort können wir am besten einschätzen, was für uns notwendig und gewünscht ist.“ Weiterlesen

Der Grüne Würfel: Sozialer Pop-up-Store

Der Grüne Würfel auf dem Kesselbrink ist leider bislang eine Geschichte des Mißerfolgs. Hinterher ist man natürlich immer klüger, die Grundidee der BGW war aber, wie ich finde, gut. Das fanden im Übrigen auch zwei Unternehmen, die daran geglaubt haben, sonst hätten sie dort keine Gastronomie eröffnet.

Nun aber steht der Grüne Würfel wieder leer. Das ist durchaus problematisch, weil dadurch eine dunkle Ecke entstanden ist. Was tun? Weiterlesen

Urbane Seilbahnen – Eine realistische Ergänzung zum ÖPNV?

Urbane Seilbahnen – Eine realistische Ergänzung zum ÖPNV?

Überall wird über die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV)  gesprochen und den Ausbau des offentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Dafür gibt es verschiedene Gründe: Weiterlesen

Zirkus Krone mit Wildtieren in Bielefeld

Der Betrieb der Unterhaltungsbranche Zirkus Krone kommt zu einem Gastspiel mit Wildtieren nach Bielefeld.

Der Stadtrat Bielefeld hat ein Verbot für solche Gastspiele beschlossen, dieses wurde aber vom Verwaltungsgericht Minden als nicht rechtmässig erkannt. Das ist ein völlig normaler demokratischer Prozess, den ich selbstverständlich akzeptiere. Meine Haltung (Ich bin strikt gegen Wildtiere im Zirkus) ändere ich dadurch aber nicht. Irgendwann wird die nun zuständige Bundesebene ein deutschlandweites Verbot von Wildtieren beschließen, das ist nur eine Frage der Zeit.

Anlässlich des aktuellen Gastspiels habe ich im für Tierschutzfragen zuständigen Sozialausschuss eine Anfrage gestellt: Weiterlesen