Antisemitismus – Hass auf Juden

Teil 1: Muslimischer Antisemitismus.In einem Punkt sind sich viele eigentlich sehr unterschiedliche (zum Teil verfeindete) Gruppierungen erstaunlich einig: Im Hass auf Juden und Israel. Es gibt rechten, linken und eben auch islamistischen (muslimischen) Antisemitismus. Letzterer ist aktuell mal wieder sehr öffentlich geworden. Hier ein Überblick über Zahlen/Daten/Fakten/Historie dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/die-wut-der-muslimischen-migranten-das-ist-keine-israelkritik-sondern-antisemitismus/27199006.html Teil 2: Der linke Antisemitismus. Das…Weiterlesen Antisemitismus – Hass auf Juden

#NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

In der Ratssitzung am 22. April 2021 habe ich einen Antrag mit dem Titel "Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid" gestellt. Dieser sollte ursprünglich direkt abgelehnt werden, nun ist er erst einmal in eine Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss, Hauptausschuss und Jugendhilfeausschuss am 11. Mai 2021 vertagt. Hurra. Natürlich ist es…Weiterlesen #NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Einrichtung einer Corona-Konferenz

Der Ausgangspunkt:  Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz

Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Staatsstreich in Washington

#Capitol #Washington Eine Zusammenfassung und Wertung der Ereignisse. Ich denke, man kann das alles nicht anders bewerten, als einen versuchten Staatsstreich. Die Fellmützen und anderen Vollidioten lenken nur ab. Das war nicht lustig. Donald Trump und Rudy Giuliani versuchten während(!) das Capitol gestürmt wurde, verschiedene Senatoren und Abgeordnete (die sich gerade versteckten, um nicht dem…Weiterlesen Staatsstreich in Washington

Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Kundgebung „Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!“ und Wahlkampfabschluß

Die Kundgebung "Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!" war heute gleichzeitig auch unsere letzte Wahlkampfaktion. Nach unzähligen Infoständen in den letzten Wochen, Flyerverteilungen, Podiumsdiskussionen, Plakatierungen, Videos, tollen Gesprächen, auch schwierigen Gesprächen, undundund bleibt uns jetzt, ziemlich genau ein Jahr nach unserer Gründung, nur noch der Appell: Geht wählen! Und denkt dran: Wir können den Unterschied machen!…Weiterlesen Kundgebung „Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!“ und Wahlkampfabschluß

Teuto-Gespräche

Michael Gugat, der Oberbürgermeisterkandidat der Wähler*innengemeinschaft "Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB" unterhält sich im Rahmen des Bielefelder Kommunalwahlkampfes 2020 mit interessanten Persönlichkeiten der Stadt. Folge 1: Dr. Uschi Baaken. Gleichstellungsbeauftragte der Universität Bielefeld, Kandidatin von Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB Folge 2: Jutta Geisler. Unternehmerin, Mit-Organisatorin der "Wir sind mehr!"-Demos Folge 3: Carmen Priego. Schauspielerin…Weiterlesen Teuto-Gespräche