Die Paprika-Koalition stellt 5.200.000 Euro zur Bekämpfung der Armut bereit. Hier unsere Ideen für eine solidarische Stadtgesellschaft. Wir bleiben weiter dran.
KiTa
Reden im Stadtrat 17.09.2015
Hier meine Reden von der Ratssitzung am 17.09.2015. Hinweis: Ich rede partiell frei, diese Skripte sind aufgrund meiner Notizen zusammengestellt. Meine Redezeit beträgt max. 6 Minuten. Meine Rede zur Sperrklausel habe ich bereits hochgeladen: https://stadtratereigugat.wordpress.com/2015/09/23/sperrklausel-das-leiden-des-rates/ Freifunk: Unser Antrag: Meine Rede: Warum Freifunk? In einer Wissensgesellschaft hat der uneingeschränkte Zugang zum Wissen – der Zugang zur…Weiterlesen Reden im Stadtrat 17.09.2015
Rückerstattung der Elternbeiträge
Die Paprika-Koalition hat sich nach intensiver Prüfung der Sachlage und der rechtlichen Implikationen dazu entschieden, die Elternbeiträge unbürokratisch (damit keine unnötigen Verwaltungskosten von bis zu 20,--€ pro Fallbearbeitung anfallen) zurückzuzahlen. Hier der Wortlaut unseres Antrags für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17. Juni 2015: Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/PIRATEN Der Jugendhilfeausschuss beschließt: 1.…Weiterlesen Rückerstattung der Elternbeiträge
Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst
Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst Die Tagesordnung Wie war sie denn, die letzte Ratssitzung? Sie begann verspätet. Es gab vorher noch Sondersitzungen des Haupt- und Beteiligungsauschusses und des Betriebsausschuss des Umweltbetriebs. Im Hauptausschuss verhandelten wir Paprikaner noch mit der CDU im Hinterzimmer hinsichtlich der Beschlussvorlage zur "Wissenschaftsstadt Bielefeld". Es gab Entgegenkommen…Weiterlesen Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst
KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück!
KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück! Derzeit streiken die Erzieherinnen und Erzieher in den städtischen Kindertagesstätten. Ein Streik soll unter anderem dadurch Druck auf den Arbeitgeber aufbauen, in dem es teuer für diesen wird. Wenn die Erzieher in den städtischen KiTas streiken, dann spart der Arbeitgeber (die Stadt) jedoch quasi Geld. Die KiTa-Gebühren werden weiterhin…Weiterlesen KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück!
Stadtraterei Gugat 