Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Die Initiative Bielefeld handelt! hat heute an einige Kandidat*innen zur Kommunalwahl einen offenen Brief überreicht, den auch ich entgegengenommen habe. Bielefeld handelt! ist eine vom Klimabündnis getragene Initiative, der sich seit Mitte August bereits mehr als 130 Bielefelder Unternehmen, Praxen, Verbände, Institutionen, Initiativen, Kulturschaffende, aber auch zahlreiche Privatpersonen angeschlossen haben.In meiner kurzen Ansprache dankte ich…Weiterlesen Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Tierheim: Eröffnung des Hundehauses

Gestern war ich als OB-Kandidat zur Eröffnung des Hundehauses des Tierschutzvereins Bielefeld e.V. eingeladen. Das ganze Team hat in den vergangenen zwei Jahren großes geleistet und das Ergebnis kann sich sehen lassen. ❤ In meiner kurzen Ansprache sprach ich nicht nur Dank an die vielen Helfer*innen des Tierheims aus, sondern auch die politischen Erfolge und…Weiterlesen Tierheim: Eröffnung des Hundehauses

Die Kandidatur

Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld - sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich mich - wie man es von mir kennt - dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser.…Weiterlesen Die Kandidatur

LiB begrüßt Unterstützung der Lebensmittelausgabestellen

Die Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld begrüßt den einstimmigen Beschluss in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.05.2020, dass die Lebensmittelausgabestellen in der Stadt Bielefeld mit bis zu 30.000,- € Notfallzuschuss unterstützt werden. Michael Gugat, Mitglied des Sozialausschusses und Oberbürgermeisterkandidat der LiB, dazu: „Nach den vollkommen richtigen Unterstützungen der verschiedenen Wirtschaftsbereiche im Rahmen der Corona-Krise…Weiterlesen LiB begrüßt Unterstützung der Lebensmittelausgabestellen

Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus

Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus In der Sitzung am 17.11.2016 hat der Rat der Stadt Bielefeld mit den Stimmen der Paprika-Koalition (SPD, Grüne, Bürgernähe/PIRATEN) und der Linken endlich den Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) bestätigt, der besagt, dass wir in Bielefeld in Zukunft keine Zirkusse mit Wildtieren mehr in unserer Stadt haben…Weiterlesen Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus

Anders gleich – Handlungsprogramm zur Gleichstellung von LSBTTI*

In der heutigen (02.06.2016) Sitzung des Stadtrates ab 17.00 Uhr beschliessen wir ein Handlungsprogramm zur Gleichstellung von LSBTTI*. Liebe doch einfach so, wie Du bist: Das haben wir vor der Wahl gesagt, das sagen wir auch jetzt: http://www.piraten-bielefeld.de/partei/bielefelder-programm/liebe-und-glueck/ Der Antrag:

Reden im Stadtrat 17.09.2015

Hier meine Reden von der Ratssitzung am 17.09.2015. Hinweis: Ich rede partiell frei, diese Skripte sind aufgrund meiner Notizen zusammengestellt. Meine Redezeit beträgt max. 6 Minuten. Meine Rede zur Sperrklausel habe ich bereits hochgeladen: https://stadtratereigugat.wordpress.com/2015/09/23/sperrklausel-das-leiden-des-rates/ Freifunk: Unser Antrag: Meine Rede: Warum Freifunk? In einer Wissensgesellschaft hat der uneingeschränkte Zugang zum Wissen – der Zugang zur…Weiterlesen Reden im Stadtrat 17.09.2015

Sperrklausel – Das Leiden des Rates

Die ganz große Koalition aus CDU, SPD und den Grünen im Landtag NRW, möchte die Verfassung ändern und wieder eine kommunale Sperrklausel einführen: https://www.spd-fraktion-nrw.de/news/wir_schuetzen_die_kommunale_demokratie.html Unsere Landtagsfraktion wird selbstverständlich dagegen klagen: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/wir-klagen-gegen-die-sperrklausel/ Bereits in der letzten Sitzung des Stadtrates am 17.09.2015 stellten wir folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=552998&type=do Im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir…Weiterlesen Sperrklausel – Das Leiden des Rates

So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015

So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015 Tagesordnung: http://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=4431 Die Ratssitzung begann dieses mal relativ pünktlich (gut), die Zuschauerzahl war übersichtlich (nicht gut). Zu Beginn wurde uns mitgeteilt, dass der im März beschlossene Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt wurde (sehr gut). Weiterhin wurde mitgeteilt, dass Bielefeld 4,8 Millionen Taler vom Land für verschiedene Projekte zur…Weiterlesen So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015

Rückerstattung der Elternbeiträge

Die Paprika-Koalition hat sich nach intensiver Prüfung der Sachlage und der rechtlichen Implikationen dazu entschieden, die Elternbeiträge unbürokratisch (damit keine unnötigen Verwaltungskosten von bis zu 20,--€ pro Fallbearbeitung anfallen) zurückzuzahlen. Hier der Wortlaut unseres Antrags für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17. Juni 2015: Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/PIRATEN Der Jugendhilfeausschuss beschließt: 1.…Weiterlesen Rückerstattung der Elternbeiträge