Der Haushalt ist auf den Hund gekommen – Die Ratssitzung am 30.03.2023

Hier die komplette Tagesordnung der letzten Ratssitzung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=7453 Bei dieser Ratssitzung gab es neben vielen Beschlüssen, die vorher schon in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen diskutiert worden sind, nur zwei politische Anträge die ich hier kurz kommentiere. 1.: Eckdatenbeschluss zum Haushalt der Koalition: Es ist aus irgendeinem Grunde Tradition, dass um Ostern herum ein Eckdatenbeschluss vorgelegt…Weiterlesen Der Haushalt ist auf den Hund gekommen – Die Ratssitzung am 30.03.2023

#Wertschätzungstour in der Pflege

Heute durfte ich im Rahmen der #Wertschätzungstour, die vom Sozialdezernat #Bielefeld organisiert wurde, einen Vormittag in der Gerontopsychiatrischen Tagespflege verbringen. Mit der Wertschätzungstour werden drei Ziele verfolgt: 1. Wertschätzung / Danke sagen an das Pflegepersonal 2. Persönliche Erlebnisse aus dem jeweiligen Bereich sammeln 3. Konkrete Ideen erfahren, wie die Pflege besser aufgestellt werden könnte. In…Weiterlesen #Wertschätzungstour in der Pflege

Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr

Meine Rede zum Antrag der CDU "Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft" (TOP 5.2): https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6954 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen Militärrituale in der Öffentlichkeit sind funktional für die Herstellung von Gehorsam und Korpsgeist in der Truppe und für die Akzeptanz militärischer Formen und Konfliktlösungsvorstellungen beim nicht-militärischen Rest der Gesellschaft. Das ist wissenschaftlicher Konsens. Das…Weiterlesen Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr

Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022

Hier meine Rede zum Haushalt 2022: Seit Beginn der Pandemie haben ausnahmslos alle Städte (vielleicht außer der Stadt Mainz) mit großen finanziellen Herausforderungen zu tun. Auch hier in Bielefeld sind alle Planungen durcheinander gewürfelt. Krisenzeiten sind die Zeiten des Staates. Wir müssen die Auswirkungen der Pandemie für viele Gruppen abmildern, sind kommunal jedoch nur punktuell…Weiterlesen Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022

#NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

In der Ratssitzung am 22. April 2021 habe ich einen Antrag mit dem Titel "Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid" gestellt. Dieser sollte ursprünglich direkt abgelehnt werden, nun ist er erst einmal in eine Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss, Hauptausschuss und Jugendhilfeausschuss am 11. Mai 2021 vertagt. Hurra. Natürlich ist es…Weiterlesen #NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Die Initiative Bielefeld handelt! hat heute an einige Kandidat*innen zur Kommunalwahl einen offenen Brief überreicht, den auch ich entgegengenommen habe. Bielefeld handelt! ist eine vom Klimabündnis getragene Initiative, der sich seit Mitte August bereits mehr als 130 Bielefelder Unternehmen, Praxen, Verbände, Institutionen, Initiativen, Kulturschaffende, aber auch zahlreiche Privatpersonen angeschlossen haben.In meiner kurzen Ansprache dankte ich…Weiterlesen Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative PolitikwechselDen Bielefelder Oberbürgermeisterkandidat*innen, die sich in ihrem Wahlprogramm explizit mit sozial-ökologischen Perspektiven auseinandersetzen, hat die Initiative Politikwechsel drei Fragen gestellt: https://initiative-politikwechsel.de/kommunalwahl-2020/ Frage 1: Welche Missstände sind durch Sars-CoV-2 in Bielefeld deutlich geworden? Frage 2: Inwiefern können die dramatischen klimatischen Entwicklungen und die Verschärfung sozialer Ungleichheit auch auf lokaler…Weiterlesen Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel

Interview mit dem Westfalen-Blatt

Hier findet ihr mein Interview mit dem Westfalen-Blatt: https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4263415-Michael-Gugat-ist-OB-Kandidat-der-Lokaldemokratie-in-Bielefeld-LiB-Wir-wollen-Schwarz-Gruen-verhindern "Ich glaube, dass wir eine Richtung in die Politik bringen mit Seriosität, mit Verantwortungsgefühl und mit einem gewissen avantgardistischen Denken, lokal konzentriert auf Bielefeld. Dadurch können wir Dinge anstoßen und den Unterschied machen. Das war auch in der letzten Koalition so: Ich denke, dass gerade wir…Weiterlesen Interview mit dem Westfalen-Blatt