Hier die komplette Tagesordnung der letzten Ratssitzung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=7453 Bei dieser Ratssitzung gab es neben vielen Beschlüssen, die vorher schon in den Bezirksvertretungen und Fachausschüssen diskutiert worden sind, nur zwei politische Anträge die ich hier kurz kommentiere. 1.: Eckdatenbeschluss zum Haushalt der Koalition: Es ist aus irgendeinem Grunde Tradition, dass um Ostern herum ein Eckdatenbeschluss vorgelegt…Weiterlesen Der Haushalt ist auf den Hund gekommen – Die Ratssitzung am 30.03.2023
Bielefeld
#Wertschätzungstour in der Pflege
Heute durfte ich im Rahmen der #Wertschätzungstour, die vom Sozialdezernat #Bielefeld organisiert wurde, einen Vormittag in der Gerontopsychiatrischen Tagespflege verbringen. Mit der Wertschätzungstour werden drei Ziele verfolgt: 1. Wertschätzung / Danke sagen an das Pflegepersonal 2. Persönliche Erlebnisse aus dem jeweiligen Bereich sammeln 3. Konkrete Ideen erfahren, wie die Pflege besser aufgestellt werden könnte. In…Weiterlesen #Wertschätzungstour in der Pflege
Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr
Meine Rede zum Antrag der CDU "Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft" (TOP 5.2): https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6954 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen Militärrituale in der Öffentlichkeit sind funktional für die Herstellung von Gehorsam und Korpsgeist in der Truppe und für die Akzeptanz militärischer Formen und Konfliktlösungsvorstellungen beim nicht-militärischen Rest der Gesellschaft. Das ist wissenschaftlicher Konsens. Das…Weiterlesen Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr
Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022
Hier meine Rede zum Haushalt 2022: Seit Beginn der Pandemie haben ausnahmslos alle Städte (vielleicht außer der Stadt Mainz) mit großen finanziellen Herausforderungen zu tun. Auch hier in Bielefeld sind alle Planungen durcheinander gewürfelt. Krisenzeiten sind die Zeiten des Staates. Wir müssen die Auswirkungen der Pandemie für viele Gruppen abmildern, sind kommunal jedoch nur punktuell…Weiterlesen Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022
Antisemitismus – Hass auf Juden
Teil 1: Muslimischer Antisemitismus.In einem Punkt sind sich viele eigentlich sehr unterschiedliche (zum Teil verfeindete) Gruppierungen erstaunlich einig: Im Hass auf Juden und Israel. Es gibt rechten, linken und eben auch islamistischen (muslimischen) Antisemitismus. Letzterer ist aktuell mal wieder sehr öffentlich geworden. Hier ein Überblick über Zahlen/Daten/Fakten/Historie dazu: https://www.tagesspiegel.de/politik/die-wut-der-muslimischen-migranten-das-ist-keine-israelkritik-sondern-antisemitismus/27199006.html Teil 2: Der linke Antisemitismus. Das…Weiterlesen Antisemitismus – Hass auf Juden
#NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt
In der Ratssitzung am 22. April 2021 habe ich einen Antrag mit dem Titel "Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid" gestellt. Dieser sollte ursprünglich direkt abgelehnt werden, nun ist er erst einmal in eine Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss, Hauptausschuss und Jugendhilfeausschuss am 11. Mai 2021 vertagt. Hurra. Natürlich ist es…Weiterlesen #NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt
Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021
Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021
Einrichtung einer Corona-Konferenz
Der Ausgangspunkt: Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz
Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen
Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen
Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz
Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz
Stadtraterei Gugat 