Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Einrichtung einer Corona-Konferenz

Der Ausgangspunkt:  Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz

Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Kundgebung „Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!“ und Wahlkampfabschluß

Die Kundgebung "Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!" war heute gleichzeitig auch unsere letzte Wahlkampfaktion. Nach unzähligen Infoständen in den letzten Wochen, Flyerverteilungen, Podiumsdiskussionen, Plakatierungen, Videos, tollen Gesprächen, auch schwierigen Gesprächen, undundund bleibt uns jetzt, ziemlich genau ein Jahr nach unserer Gründung, nur noch der Appell: Geht wählen! Und denkt dran: Wir können den Unterschied machen!…Weiterlesen Kundgebung „Straßenmusik erlauben! Rettet die Kunst!“ und Wahlkampfabschluß

Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Die Initiative Bielefeld handelt! hat heute an einige Kandidat*innen zur Kommunalwahl einen offenen Brief überreicht, den auch ich entgegengenommen habe. Bielefeld handelt! ist eine vom Klimabündnis getragene Initiative, der sich seit Mitte August bereits mehr als 130 Bielefelder Unternehmen, Praxen, Verbände, Institutionen, Initiativen, Kulturschaffende, aber auch zahlreiche Privatpersonen angeschlossen haben.In meiner kurzen Ansprache dankte ich…Weiterlesen Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative PolitikwechselDen Bielefelder Oberbürgermeisterkandidat*innen, die sich in ihrem Wahlprogramm explizit mit sozial-ökologischen Perspektiven auseinandersetzen, hat die Initiative Politikwechsel drei Fragen gestellt: https://initiative-politikwechsel.de/kommunalwahl-2020/ Frage 1: Welche Missstände sind durch Sars-CoV-2 in Bielefeld deutlich geworden? Frage 2: Inwiefern können die dramatischen klimatischen Entwicklungen und die Verschärfung sozialer Ungleichheit auch auf lokaler…Weiterlesen Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel

Interview mit dem Westfalen-Blatt

Hier findet ihr mein Interview mit dem Westfalen-Blatt: https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4263415-Michael-Gugat-ist-OB-Kandidat-der-Lokaldemokratie-in-Bielefeld-LiB-Wir-wollen-Schwarz-Gruen-verhindern "Ich glaube, dass wir eine Richtung in die Politik bringen mit Seriosität, mit Verantwortungsgefühl und mit einem gewissen avantgardistischen Denken, lokal konzentriert auf Bielefeld. Dadurch können wir Dinge anstoßen und den Unterschied machen. Das war auch in der letzten Koalition so: Ich denke, dass gerade wir…Weiterlesen Interview mit dem Westfalen-Blatt