Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Die Kandidatur

Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld - sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich mich - wie man es von mir kennt - dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser.…Weiterlesen Die Kandidatur

Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Pressemitteilung der Rats-Kooperation zum Abzug der britischen Streitkräfte: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“ Durch den Abzug der britischen Rheinarmee aus Bielefeld werden die letzten großen Konversionsflächen in Stieghorst und Sieker für städtebauliche Nutzungen frei. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich dadurch für die Stadtentwicklung ergeben. Seit knapp fünf Jahren gibt es einen breit aufgestellten Beteiligungsprozess,…Weiterlesen Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Lokaldemokratie in Bielefeld

Lokaldemokratie in Bielefeld ❤ Homepage: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/ Willkommen bei der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld Wer sind wir? Lokaldemokrat*innen sind kreative und aktive Menschen, die sich hilfsbereit engagieren und hartnäckig einmischen. Unsere Neugierde macht uns offen für unkonventionelle und pragmatische  Lösungen. Lokaldemokrat*innen wollen die Zukunft Bielefelds mitgestalten. Unser Ziel ist die erfolgreiche Teilnahme an der Kommunalwahl 2020.…Weiterlesen Lokaldemokratie in Bielefeld

Seebrücke – 10 Geflüchtete kommen nach Bielefeld

Am 27.09.2018 haben wir im Stadtrat beschlossen, dass Bielefeld sich dazu bereit erklärt, unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen, die in Seenot geraten sind. Nun werden uns aufgrund dieses Beschlusses ca. zehn junge Menschen aus Somalia, Eritrea und Pakistan zugewiesen, die seit einigen Monaten in einem Lager auf Malta ausharren müssen. Beschluss vom September, Verlauf der Debatte…Weiterlesen Seebrücke – 10 Geflüchtete kommen nach Bielefeld

Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen

Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen Hier die gesamte Tagesordnung mit den Abstimmungsergebnissen und Dokumenten: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5600 Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot Der Beginn der Ratssitzung war geprägt vom Tagesordnungspunkt „Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot“, den wir vorgezogen haben. Die Aktionsgruppe „Seebrücke Bielefeld“ hat vor der Ratssitzung eine Kundgebung organisiert, bei der…Weiterlesen Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen

Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017

Der Antrag der Paprika-Koalition: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2017/12/antrag_neu_zusammengefc3bcgt_top4-2-_citylogistikdocx.pdf --- Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Saal. Ich habe ein paar Fragen, die klären sollen, worum es hier eigentlich geht. Wie wollen wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wie werden wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wenn man eine beliebige innerstädtische Route (sagen…Weiterlesen Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017