#NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

In der Ratssitzung am 22. April 2021 habe ich einen Antrag mit dem Titel "Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt für #NoCovid" gestellt. Dieser sollte ursprünglich direkt abgelehnt werden, nun ist er erst einmal in eine Sondersitzung von Sozial- und Gesundheitsausschuss, Hauptausschuss und Jugendhilfeausschuss am 11. Mai 2021 vertagt. Hurra. Natürlich ist es…Weiterlesen #NoCovid – Strategie aus dem Dauerlockdown – Bielefeld wird Modellstadt

Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Einrichtung einer Corona-Konferenz

Der Ausgangspunkt:  Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz

Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Die Kandidatur

Lokaldemokratie in Bielefeld - LiB: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld - sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich mich - wie man es von mir kennt - dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser.…Weiterlesen Die Kandidatur

Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Pressemitteilung der Rats-Kooperation zum Abzug der britischen Streitkräfte: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“ Durch den Abzug der britischen Rheinarmee aus Bielefeld werden die letzten großen Konversionsflächen in Stieghorst und Sieker für städtebauliche Nutzungen frei. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich dadurch für die Stadtentwicklung ergeben. Seit knapp fünf Jahren gibt es einen breit aufgestellten Beteiligungsprozess,…Weiterlesen Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Lokaldemokratie in Bielefeld

Lokaldemokratie in Bielefeld ❤ Homepage: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/ Willkommen bei der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld Wer sind wir? Lokaldemokrat*innen sind kreative und aktive Menschen, die sich hilfsbereit engagieren und hartnäckig einmischen. Unsere Neugierde macht uns offen für unkonventionelle und pragmatische  Lösungen. Lokaldemokrat*innen wollen die Zukunft Bielefelds mitgestalten. Unser Ziel ist die erfolgreiche Teilnahme an der Kommunalwahl 2020.…Weiterlesen Lokaldemokratie in Bielefeld

Seebrücke – 10 Geflüchtete kommen nach Bielefeld

Am 27.09.2018 haben wir im Stadtrat beschlossen, dass Bielefeld sich dazu bereit erklärt, unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen, die in Seenot geraten sind. Nun werden uns aufgrund dieses Beschlusses ca. zehn junge Menschen aus Somalia, Eritrea und Pakistan zugewiesen, die seit einigen Monaten in einem Lager auf Malta ausharren müssen. Beschluss vom September, Verlauf der Debatte…Weiterlesen Seebrücke – 10 Geflüchtete kommen nach Bielefeld