Live bei Kanal 21 „Town Hall Bielefeld“

Hier könnt ihr meine halbe Stunde der Livesendung „Townhall Bielefeld“ von Kanal 22 ansehen. Ich werde zu Themen wie Sozialpolitik, den Umgang mit der Corona-Krise, Verkehrswende, Wohnbau und vielem anderen befragt. Schaut rein! 😊

 

Screenshot Kanal Town 4

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Auf einem Podium mit der AfD?

Auf einem Podium mit der AfD?

 

Im Rahmen der Absage der Podiumsdiskussion des Seniorenrates der Stadt Bielefeld mit den OB-Kandidat*innen gibt es unterschiedliche Betrachtungen. Wir hören oftmals „Die AfD muss in der Debatte gestellt werden!“. Oder: „Dadurch bringen wir sie in eine Opferrolle!“

Hinter dieser Aussage steckt meiner Ansicht nach, ein fundamentaler Irrtum. Es wird dabei davon ausgegangen, dass diese Leute eine gleichberechtigte Funktion und Position in einer Debatte einnehmen wollen. Das ist nicht der Fall.

Es geht denen nicht um unterschiedliche Meinungen und Argumente, es geht um Zerstörung. Dafür werden verschiedene rhetorische Mittel angewandt, die alle bei Schopenhauer („Die Kunst, Recht zu behalten“) nachzulesen sind.

Diskussionen mit vermeintlich „intellektuellen“ Rechtsextremist*innen laufen immer nach demselben Muster ab. Ich versuche das mal anhand des konkreten Anlasses nachzuzeichnen. Weiterlesen

CSD 2020 – Bielefeld zeigt Flagge

Bielefeld zeigt Flagge

Entschlossen für Chancen, Solidarität, Diversität: LiB unterstützt mit Herzen den jährlichen CSD Bielefeld und beteiligt sich auch daran, starke Zeichen für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt und gegen Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans*, Inter* und queeren Menschen (LSBTIQ*) zu setzen. Weiterlesen

Umsetzung des Radentscheids

Für den Radentscheid Bielefeld haben 26.567 Menschen unterschrieben. Damit aufgrund der in Frage stehenden rechtlichen Zulässigkeit keine unwürdigen Gerichtsverfahren entstehen, haben wir in vielen Sitzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren verhandelt, der praktisch alle Ziele umsetzt. Wir Lokaldemokrat*innen wollen, dass alle Menschen die freie Wahl des Verkehrsmittels haben, gleichberechtigt am Verkehr teilhaben können. Wir schaffen Infrastruktur, die für die Mobilitätswende dringend notwendig ist.

Die Verhandlungen über den Vertrag waren intensiv, wir haben um jedes Wort gerungen. Über das Ergebnis können alle Seiten zufrieden sein: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=30555

Die Abstimmung über den Vertrag erfolgt in der Ratssitzung am 18.06.2020

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„Runder Tisch gegen Rassismus“

Michael Gugat, Oberbürgermeisterkandidat der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld e.V., nimmt Stellung zum Polizeieinsatz auf dem Kesselbrink in Bielefeld am vergangenen Sonnabend:

„Die Problematik des Rassismus in der Gesellschaft ist viel zu vielschichtig und schwerwiegend, als dass man es mit einseitigen Positionierungen zu einzelnen Ereignissen abhandeln sollte. Daher fordere ich vom noch amtierenden Oberbürgermeister Pit Clausen umgehend die Einrichtung eines „Runden Tisch Rassismus“ unter Beteiligung von Menschen, die von Rassismus betroffen sind, der Polizei und des Ordnungsamtes und auch der Verwaltung der Stadt Bielefeld. Wenn er das nicht tut: Es wäre auf jeden Fall eine meiner ersten Amtshandlungen, wenn ich gewählt werde. Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, was nur gemeinsam gelöst werden kann.“

Hintergrundberichte:

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Die Kandidatur

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Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/

Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld – sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich mich – wie man es von mir kennt – dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser. #TeamBielefeld #Lokaldemokratie #LiB

Allen Menschen in Bielefeld soll das Leben ein wenig leichter gemacht werden. Dabei werde ich im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Teilhabegerechtigkeit und des sozialen Friedens besonders darauf achten, dass Menschen in Armut unterstützt werden und dass alle Menschen gesundheitlich gut versorgt sind. Wer sich nicht rund um die Uhr um sein Überleben sorgen muss, ist langfristig stabiler und kann sich selbst in die Gestaltung unserer Stadt und unseres Zusammenlebens einbringen. Die Gesundheitsversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil von Wohlbefinden in einer Stadt: Luftreinhaltung, sichere Radwege, gesunde Arbeitsbedingungen, Parks und Sportangebote spielen genauso eine Rolle wie die Verfügbarkeit der ärztlichen Versorgung. Das Zufußgehen, das Radfahren und der öffentliche Nahverkehr sind ausbaufähige verkehrliche Angebote, die den Autoverkehr deutlich reduzieren oder unnötig machen können. Das alles sind Bausteine für eine solidarische, kooperative und moderne Stadt Bielefeld. Mehr zu mir…

Wir kandidieren

LiB begrüßt Unterstützung der Lebensmittelausgabestellen

Die Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld begrüßt den einstimmigen Beschluss in der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.05.2020, dass die Lebensmittelausgabestellen in der Stadt Bielefeld mit bis zu 30.000,- € Notfallzuschuss unterstützt werden.

Michael Gugat, Mitglied des Sozialausschusses und Oberbürgermeisterkandidat der LiB, dazu: „Nach den vollkommen richtigen Unterstützungen der verschiedenen Wirtschaftsbereiche im Rahmen der Corona-Krise ist es ein sehr gutes Signal, dass auch die Ärmsten und Schwächsten unserer Gesellschaft nicht von der Politik vergessen werden. Die Lebensmittelausgabestellen in der Stadt Bielefeld haben in der Krise Herausragendes geleistet und sich weiter um die Versorgung von bedürftigen Menschen gekümmert. Wir ermächtigen diese jetzt dazu, das auch weiterhin zu tun.“

Nach Auffassung der LiB ist es Aufgabe der Kommune, das Leben allen Menschen ein wenig leichter zu machen. Dass der einkommensschwache Teil der Bevölkerung mit dem Beschluss endlich auch in den Fokus genommen wird, trägt zum sozialen und gesellschaftlichen Frieden bei. Weiterlesen

Seebrücke – Bielefeld möchte freiwillig 100 Geflüchtete aufnehmen

Bielefeld ist Teil des Städtebündnis „Sichere Häfen“. Wir haben in der Stadtratssitzung am 05.03.2020 beschlossen, dass wir 100 geflüchtete Menschen, davon 10 unbegleitete minderjährige Geflüchtete, aufnehmen.

Meine Rede dazu:

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Britische Kasernen: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Pressemitteilung der Rats-Kooperation zum Abzug der britischen Streitkräfte: „Chancen für Stadtentwicklung nutzen“

Durch den Abzug der britischen Rheinarmee aus Bielefeld werden die letzten großen Konversionsflächen in Stieghorst und Sieker für städtebauliche Nutzungen frei. Wir wollen die Chancen nutzen, die sich dadurch für die Stadtentwicklung ergeben. Seit knapp fünf Jahren gibt es einen breit aufgestellten Beteiligungsprozess, bei dem Planungen für die freiwerdenden Flächen diskutiert und konkretisiert werden sollen. Denn: Bielefeld wächst und wir brauchen dringend Flächen für den Bau von bezahlbarem Wohnraum und für schonendes Gewerbe. Für die Catterick-Kaserne gibt es bereits erste Entwürfe der Fachhochschule, die ein großes Potential für eine städtebauliche Aufwertung des Stadtteils aufzeigen.

Georg Fortmeier, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion dazu: „Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in dieser Stadt. Die Standorte bieten knapp 40 Hektar Fläche und wir wollen Stieghorst und Sieker weiterentwickeln. Dazu brauchen wir als Stadt die Gestaltungshoheit über diese Flächen. Deshalb wollen wir als Stadt das Erstzugriffsrecht ausüben, um diese Möglichkeiten zu nutzen.“ Jens Julkowski-Keppler, Fraktionsvorsitzender der Grünen-Fraktion weiter: „Die beiden Konversionsflächen sind von großer Bedeutung für eine integrierte Stadtentwicklung. Dort kann Wohnen und Arbeiten qualitätsvoll entwickelt werden. Die Catterick-Kaserne kann durch eine Verlängerung der Stadtbahn-Linie 2 optimal erschlossen werden. Die Rochdale-Kaserne könnten wir zügig mit Wohnungsbau starten.“ „Für uns kommt es deshalb überraschend, dass die Bundespolizei nun plant ein Ausbildungszentrum dort zu errichten. Das würde die Pläne für eine sinnvolle städtische Entwicklung stoppen und“, so Christian Heißenberg, Ratsmitglied für die Gruppe Bürgernähe/Piraten, „den langen bürgerschaftlichen Beteiligungsprozess ad absurdum führen.“ Michael Gugat, Ratsmitglied für die Lokaldemokratie in Bielefeld, weiter: „Dass der Bund sich hier gegen die Stadt und ihre Einwohner*innen stellt ist, unverständlich. Hier vor Ort können wir am besten einschätzen, was für uns notwendig und gewünscht ist.“ Weiterlesen

Der Grüne Würfel: Sozialer Pop-up-Store

Der Grüne Würfel auf dem Kesselbrink ist leider bislang eine Geschichte des Mißerfolgs. Hinterher ist man natürlich immer klüger, die Grundidee der BGW war aber, wie ich finde, gut. Das fanden im Übrigen auch zwei Unternehmen, die daran geglaubt haben, sonst hätten sie dort keine Gastronomie eröffnet.

Nun aber steht der Grüne Würfel wieder leer. Das ist durchaus problematisch, weil dadurch eine dunkle Ecke entstanden ist. Was tun? Weiterlesen