Gestern war ich als OB-Kandidat zur Eröffnung des Hundehauses des Tierschutzvereins Bielefeld e.V. eingeladen. Das ganze Team hat in den vergangenen zwei Jahren großes geleistet und das Ergebnis kann sich sehen lassen. ❤

In meiner kurzen Ansprache sprach ich nicht nur Dank an die vielen Helfer*innen des Tierheims aus, sondern auch die politischen Erfolge und Mißerfolge im Bereich Tierschutz der letzten Jahre an:

Wir haben das Thema „Wildtierverbot in Zirkussen“ auf die Tagesordnung gebracht, leider wurde das von den Gerichten wieder gekippt. Gleichwohl: Die Debatte wurde intensiv geführt.

Info 1: https://stadtratereigugat.com/2016/11/18/pudel-im-stadtrat-wildtiere-im-zirkus/amp/

Info 2: https://stadtratereigugat.com/2018/06/25/manege-frei-ein-zirkusreifes-streit-gespraech-mit-dem-zirkus-charles-knie/

Die Katzenkastrationsverordnung wurde auf den Weg gebracht und wird evauliert werden.

In der Zukunft brauchen wir, neben dem Standort am OWD, ein zweites Taubenhaus am Jahnplatz.

Wofür ich mich besonders einsetze: Als erste symbolische Maßnahme möchten ich den „Sozial- und Gesundheitsausschuss“ in „Sozial-, Gesundheits- und Tierschutzausschuss“ umbenennen, da dieser Ausschuss für den Tierschutz zuständig ist – das sollte auch im Namen ausgedrückt und sichtbar werden (ähnliches haben wir mit dem Hauptausschuss gemacht, der jetzt Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss heißt). Gleichzeitig kann der Zuschnitt der Zuständigkeiten neu gefasst werden. Aktuell werden Wildtierfragen im Umweltausschuss besprochen. Das kann man bündeln.

Das weitere Tierschutzprogramm von Lokaldemokratie in Bielefeld und Bilder von der Eröffnung:

https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/programm/

Das vom Stadtrat beschlossene Verbot für Zirkusse mit Wildtieren wurde gerichtlich leider aufgehoben. Wir möchten dennoch dran bleiben und insbesondere für intensive Prüfungen bei Gastspielen sorgen. Auch Werbung von Zirkussen mit Wildtieren in Kitas und Schulen möchten wir gerne verhindern.

Auch bei Ponykarussells möchten wir alle Möglichkeiten nutzen, diese zu verhindern. Dasselbe betrifft Reptilienbörsen.

Die Vereinbarung mit dem Tierschutzverein bezüglich des Betriebs des Tierheimes unterstützen wir weiterhin.

Das Stadttaubenkonzept soll fortgeführt und ausgebaut werden.

Ebenso halten wir an der kommunalen Vorschrift fest, dass Freigängerkatzen in Bielefeld kastriert, gekennzeichnet und angemeldet sein müssen.

Die Hundefreilaufflächen sollen regelmäßiger gärtnerisch gepflegt werden, entstandene Löcher schneller verfüllt werden, damit die Verletzungsgefahr minimiert wird. Auf der ein oder anderen Freilauffläche könnte man einen Lernparcours für Hunde einrichten.

Die Hundesteuer wird nicht gesenkt. Durch die bereits bestehende Staffelung werden finanzielle Härten für einkommensschwache Menschen abgefedert.

Im Bereich der Nutztiere gibt es Einflussmöglichkeiten durch erhöhte Kontrollen durch das Veterinäramt. Hier gilt es zu prüfen, ob ein erhöhter Kontrolldruck tatsächlich sinnhaft ist, da ohnehin nur landes- oder bundesgesetzliche Vorgaben geprüft werden können, gegen die selten verstoßen wird.

Klick auf ein Bild öffnet die Galerie:

 

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Malu 1 Jahr

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