LiB

Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr

Meine Rede zum Antrag der CDU "Stärkung der Bundeswehr in der Stadtgesellschaft" (TOP 5.2): https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6954 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleg*innen Militärrituale in der Öffentlichkeit sind funktional für die Herstellung von Gehorsam und Korpsgeist in der Truppe und für die Akzeptanz militärischer Formen und Konfliktlösungsvorstellungen beim nicht-militärischen Rest der Gesellschaft. Das ist wissenschaftlicher Konsens. Das…Weiterlesen Ratssitzung 07.04.2022: Bundeswehr

Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022

Hier meine Rede zum Haushalt 2022: Seit Beginn der Pandemie haben ausnahmslos alle Städte (vielleicht außer der Stadt Mainz) mit großen finanziellen Herausforderungen zu tun. Auch hier in Bielefeld sind alle Planungen durcheinander gewürfelt. Krisenzeiten sind die Zeiten des Staates. Wir müssen die Auswirkungen der Pandemie für viele Gruppen abmildern, sind kommunal jedoch nur punktuell…Weiterlesen Ratssitzung 09.12.2021: Rede zum Haushalt 2022

Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Einrichtung einer Corona-Konferenz

Der Ausgangspunkt:  Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz

Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Die Ratssitzung am 20.01.2021 Am Mittwoch, den 20.01.2021, fand in der Stadthalle die dritte Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6745 Weil die Friseure geschlossen sind, ist jeder Tag Bad-Hair-Day Diese Ratssitzung war eigentlich etwas anders geplant. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollte es im Vorfeld eine Zoom-Videokonferenz geben, die live gestreamt werden…Weiterlesen Ratssitzung am 20.01.2021 – Viel Corona und Gremienbesetzungen

Danke!

Ein großes Dankeschön an alle unsere Wähler*innen! Wir haben unser Minimalziel erreicht und nur ein Jahr nach unserer Gründung ein Ratsmandat erringen können. Natürlich: Über mehr Stimmen hätten wir uns auch nicht beschwert, aber welche Partei oder Wähler*innengemeinschaft hätte das schon... In den folgenden Wochen planen wir die Strategie der folgenden fünf Jahre, um aus…Weiterlesen Danke!

Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Die Initiative Bielefeld handelt! hat heute an einige Kandidat*innen zur Kommunalwahl einen offenen Brief überreicht, den auch ich entgegengenommen habe. Bielefeld handelt! ist eine vom Klimabündnis getragene Initiative, der sich seit Mitte August bereits mehr als 130 Bielefelder Unternehmen, Praxen, Verbände, Institutionen, Initiativen, Kulturschaffende, aber auch zahlreiche Privatpersonen angeschlossen haben.In meiner kurzen Ansprache dankte ich…Weiterlesen Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel

Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative PolitikwechselDen Bielefelder Oberbürgermeisterkandidat*innen, die sich in ihrem Wahlprogramm explizit mit sozial-ökologischen Perspektiven auseinandersetzen, hat die Initiative Politikwechsel drei Fragen gestellt: https://initiative-politikwechsel.de/kommunalwahl-2020/ Frage 1: Welche Missstände sind durch Sars-CoV-2 in Bielefeld deutlich geworden? Frage 2: Inwiefern können die dramatischen klimatischen Entwicklungen und die Verschärfung sozialer Ungleichheit auch auf lokaler…Weiterlesen Interview zu sozial-ökologischen Perspektiven mit der Initiative Politikwechsel