Übergabe des offenen Briefes von „Bielefeld handelt“

Die Initiative Bielefeld handelt! hat heute an einige Kandidat*innen zur Kommunalwahl einen offenen Brief überreicht, den auch ich entgegengenommen habe. Bielefeld handelt! ist eine vom Klimabündnis getragene Initiative, der sich seit Mitte August bereits mehr als 130 Bielefelder Unternehmen, Praxen, Verbände, Institutionen, Initiativen, Kulturschaffende, aber auch zahlreiche Privatpersonen angeschlossen haben.In meiner kurzen Ansprache dankte ich der Initiative, die den nötigen Druck „von unten“ macht und wies auf darauf hin, dass Klimaschutz und Sozialpolitk kein Widerspruch sind, sondern zwingend zusammengedacht werden müssen.

Der offene Brief hier:

Das Programm der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/programm/

Hier ein paar Impressionen des Nachmittags (klick auf ein Bild öffnet Galerie):

Interview mit dem Westfalen-Blatt

Hier findet ihr mein Interview mit dem Westfalen-Blatt: https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4263415-Michael-Gugat-ist-OB-Kandidat-der-Lokaldemokratie-in-Bielefeld-LiB-Wir-wollen-Schwarz-Gruen-verhindern

„Ich glaube, dass wir eine Richtung in die Politik bringen mit Seriosität, mit Verantwortungsgefühl und mit einem gewissen avantgardistischen Denken, lokal konzentriert auf Bielefeld. Dadurch können wir Dinge anstoßen und den Unterschied machen. Das war auch in der letzten Koalition so: Ich denke, dass gerade wir Kleinen da die richtigen Impulse gesetzt haben.“

Weiterlesen

Tierheim: Eröffnung des Hundehauses

Gestern war ich als OB-Kandidat zur Eröffnung des Hundehauses des Tierschutzvereins Bielefeld e.V. eingeladen. Das ganze Team hat in den vergangenen zwei Jahren großes geleistet und das Ergebnis kann sich sehen lassen. ❤

In meiner kurzen Ansprache sprach ich nicht nur Dank an die vielen Helfer*innen des Tierheims aus, sondern auch die politischen Erfolge und Mißerfolge im Bereich Tierschutz der letzten Jahre an:

Wir haben das Thema „Wildtierverbot in Zirkussen“ auf die Tagesordnung gebracht, leider wurde das von den Gerichten wieder gekippt. Gleichwohl: Die Debatte wurde intensiv geführt.

Info 1: https://stadtratereigugat.com/2016/11/18/pudel-im-stadtrat-wildtiere-im-zirkus/amp/

Info 2: https://stadtratereigugat.com/2018/06/25/manege-frei-ein-zirkusreifes-streit-gespraech-mit-dem-zirkus-charles-knie/

Die Katzenkastrationsverordnung wurde auf den Weg gebracht und wird evauliert werden.

In der Zukunft brauchen wir, neben dem Standort am OWD, ein zweites Taubenhaus am Jahnplatz.

Wofür ich mich besonders einsetze: Als erste symbolische Maßnahme möchten ich den „Sozial- und Gesundheitsausschuss“ in „Sozial-, Gesundheits- und Tierschutzausschuss“ umbenennen, da dieser Ausschuss für den Tierschutz zuständig ist – das sollte auch im Namen ausgedrückt und sichtbar werden (ähnliches haben wir mit dem Hauptausschuss gemacht, der jetzt Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss heißt). Gleichzeitig kann der Zuschnitt der Zuständigkeiten neu gefasst werden. Aktuell werden Wildtierfragen im Umweltausschuss besprochen. Das kann man bündeln.

Das weitere Tierschutzprogramm von Lokaldemokratie in Bielefeld und Bilder von der Eröffnung: Weiterlesen

Unterstützung der Bielefelder Gastronomie- und Clubszene

Unterstützung der Bielefelder Gastronomie- und Clubszene

Pressemitteilung

Um die Bielefelder Gastronomie- und Clubszene zu unterstützen, fordert der Oberbürgermeisterkandidat von Lokaldemokratie in Bielefeld, Michael Gugat, dass auch darüber nachgedacht wird, größere Straßen an einzelnen Tagen oder komplett zu sperren, um Raum für diese Unternehmen zu schaffen.
Weiterlesen

Live bei Kanal 21 „Town Hall Bielefeld“

Hier könnt ihr meine halbe Stunde der Livesendung „Townhall Bielefeld“ von Kanal 22 ansehen. Ich werde zu Themen wie Sozialpolitik, den Umgang mit der Corona-Krise, Verkehrswende, Wohnbau und vielem anderen befragt. Schaut rein! 😊

 

Screenshot Kanal Town 4

TownhallCamLogo

Auf einem Podium mit der AfD?

Auf einem Podium mit der AfD?

 

Im Rahmen der Absage der Podiumsdiskussion des Seniorenrates der Stadt Bielefeld mit den OB-Kandidat*innen gibt es unterschiedliche Betrachtungen. Wir hören oftmals „Die AfD muss in der Debatte gestellt werden!“. Oder: „Dadurch bringen wir sie in eine Opferrolle!“

Hinter dieser Aussage steckt meiner Ansicht nach, ein fundamentaler Irrtum. Es wird dabei davon ausgegangen, dass diese Leute eine gleichberechtigte Funktion und Position in einer Debatte einnehmen wollen. Das ist nicht der Fall.

Es geht denen nicht um unterschiedliche Meinungen und Argumente, es geht um Zerstörung. Dafür werden verschiedene rhetorische Mittel angewandt, die alle bei Schopenhauer („Die Kunst, Recht zu behalten“) nachzulesen sind.

Diskussionen mit vermeintlich „intellektuellen“ Rechtsextremist*innen laufen immer nach demselben Muster ab. Ich versuche das mal anhand des konkreten Anlasses nachzuzeichnen. Weiterlesen

Umsetzung des Radentscheids

Für den Radentscheid Bielefeld haben 26.567 Menschen unterschrieben. Damit aufgrund der in Frage stehenden rechtlichen Zulässigkeit keine unwürdigen Gerichtsverfahren entstehen, haben wir in vielen Sitzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren verhandelt, der praktisch alle Ziele umsetzt. Wir Lokaldemokrat*innen wollen, dass alle Menschen die freie Wahl des Verkehrsmittels haben, gleichberechtigt am Verkehr teilhaben können. Wir schaffen Infrastruktur, die für die Mobilitätswende dringend notwendig ist.

Die Verhandlungen über den Vertrag waren intensiv, wir haben um jedes Wort gerungen. Über das Ergebnis können alle Seiten zufrieden sein: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=30555

Die Abstimmung über den Vertrag erfolgt in der Ratssitzung am 18.06.2020

Weiterlesen

„Runder Tisch gegen Rassismus“

Michael Gugat, Oberbürgermeisterkandidat der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld e.V., nimmt Stellung zum Polizeieinsatz auf dem Kesselbrink in Bielefeld am vergangenen Sonnabend:

„Die Problematik des Rassismus in der Gesellschaft ist viel zu vielschichtig und schwerwiegend, als dass man es mit einseitigen Positionierungen zu einzelnen Ereignissen abhandeln sollte. Daher fordere ich vom noch amtierenden Oberbürgermeister Pit Clausen umgehend die Einrichtung eines „Runden Tisch Rassismus“ unter Beteiligung von Menschen, die von Rassismus betroffen sind, der Polizei und des Ordnungsamtes und auch der Verwaltung der Stadt Bielefeld. Wenn er das nicht tut: Es wäre auf jeden Fall eine meiner ersten Amtshandlungen, wenn ich gewählt werde. Rassismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem, was nur gemeinsam gelöst werden kann.“

Hintergrundberichte:

Weiterlesen

Die Kandidatur

lib-personenplakate-02-page-001

Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB: https://www.lokaldemokratie-in-bielefeld.de/

Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld – sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich mich – wie man es von mir kennt – dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser. #TeamBielefeld #Lokaldemokratie #LiB

Allen Menschen in Bielefeld soll das Leben ein wenig leichter gemacht werden. Dabei werde ich im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Teilhabegerechtigkeit und des sozialen Friedens besonders darauf achten, dass Menschen in Armut unterstützt werden und dass alle Menschen gesundheitlich gut versorgt sind. Wer sich nicht rund um die Uhr um sein Überleben sorgen muss, ist langfristig stabiler und kann sich selbst in die Gestaltung unserer Stadt und unseres Zusammenlebens einbringen. Die Gesundheitsversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil von Wohlbefinden in einer Stadt: Luftreinhaltung, sichere Radwege, gesunde Arbeitsbedingungen, Parks und Sportangebote spielen genauso eine Rolle wie die Verfügbarkeit der ärztlichen Versorgung. Das Zufußgehen, das Radfahren und der öffentliche Nahverkehr sind ausbaufähige verkehrliche Angebote, die den Autoverkehr deutlich reduzieren oder unnötig machen können. Das alles sind Bausteine für eine solidarische, kooperative und moderne Stadt Bielefeld. Mehr zu mir…

Wir kandidieren