Reden im Stadtrat 17.09.2015

Hier meine Reden von der Ratssitzung am 17.09.2015. Hinweis: Ich rede partiell frei, diese Skripte sind aufgrund meiner Notizen zusammengestellt. Meine Redezeit beträgt max. 6 Minuten. Meine Rede zur Sperrklausel habe ich bereits hochgeladen: https://stadtratereigugat.wordpress.com/2015/09/23/sperrklausel-das-leiden-des-rates/ Freifunk: Unser Antrag: Meine Rede: Warum Freifunk? In einer Wissensgesellschaft hat der uneingeschränkte Zugang zum Wissen – der Zugang zur…Weiterlesen Reden im Stadtrat 17.09.2015

Sperrklausel – Das Leiden des Rates

Die ganz große Koalition aus CDU, SPD und den Grünen im Landtag NRW, möchte die Verfassung ändern und wieder eine kommunale Sperrklausel einführen: https://www.spd-fraktion-nrw.de/news/wir_schuetzen_die_kommunale_demokratie.html Unsere Landtagsfraktion wird selbstverständlich dagegen klagen: http://www.piratenfraktion-nrw.de/2015/09/wir-klagen-gegen-die-sperrklausel/ Bereits in der letzten Sitzung des Stadtrates am 17.09.2015 stellten wir folgende Anfrage an den Oberbürgermeister: anwendungen.bielefeld.de/bi/getfile.asp?id=552998&type=do Im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir…Weiterlesen Sperrklausel – Das Leiden des Rates

Deutscher Städtetag in Dresden

Bericht von der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden Vom 09.-11.06.2015 fand in Dresden die 31. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden statt. Die Bielefelder Delegation bestand, neben Oberbürgermeister Clausen, aus Dorothea Becker (BfB), Barbara Schmidt (Linke), Sylvia Gorsler (SPD), Doris Hellweg (Grüne), Ralf Nettelstroth (CDU) und meiner Wenigkeit. Auch Holm Sternbacher habe ich gesehen,…Weiterlesen Deutscher Städtetag in Dresden

So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015

So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015 Tagesordnung: http://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=4431 Die Ratssitzung begann dieses mal relativ pünktlich (gut), die Zuschauerzahl war übersichtlich (nicht gut). Zu Beginn wurde uns mitgeteilt, dass der im März beschlossene Haushalt von der Bezirksregierung genehmigt wurde (sehr gut). Weiterhin wurde mitgeteilt, dass Bielefeld 4,8 Millionen Taler vom Land für verschiedene Projekte zur…Weiterlesen So war´s auf der Ratssitzung am 25.06.2015

Rückerstattung der Elternbeiträge

Die Paprika-Koalition hat sich nach intensiver Prüfung der Sachlage und der rechtlichen Implikationen dazu entschieden, die Elternbeiträge unbürokratisch (damit keine unnötigen Verwaltungskosten von bis zu 20,--€ pro Fallbearbeitung anfallen) zurückzuzahlen. Hier der Wortlaut unseres Antrags für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17. Juni 2015: Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Bürgernähe/PIRATEN Der Jugendhilfeausschuss beschließt: 1.…Weiterlesen Rückerstattung der Elternbeiträge

Korruption – Oder: So ein Zirkus.

Wir Ratsmitglieder werden häufig zu Terminen eingeladen. Meistens sind es Arbeitstreffen bei Verbänden oder Organisationen. In diesem Zusammenhang werden natürlich "normale" Getränke gereicht (Kaffee, Wasser, etc.). Das ist normal und entspricht üblichen Umgangsformen. Dann gibt es Repräsentationstermine. Dazu zählen Preisverleihungen und ähnliches. Am Freitag, den 16.05.2015 werde ich zum Beispiel an der Verleihung des Bielefelder…Weiterlesen Korruption – Oder: So ein Zirkus.

Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst

Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst Die Tagesordnung Wie war sie denn, die letzte Ratssitzung? Sie begann verspätet. Es gab vorher noch Sondersitzungen des Haupt- und Beteiligungsauschusses und des Betriebsausschuss des Umweltbetriebs. Im Hauptausschuss verhandelten wir Paprikaner noch mit der CDU im Hinterzimmer hinsichtlich der Beschlussvorlage zur "Wissenschaftsstadt Bielefeld". Es gab Entgegenkommen…Weiterlesen Die Ratssitzung vom 28. Mai 2015 in Kürze zusammengefasst

KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück!

KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück! Derzeit streiken die Erzieherinnen und Erzieher in den städtischen Kindertagesstätten. Ein Streik soll unter anderem dadurch Druck auf den Arbeitgeber aufbauen, in dem es teuer für diesen wird. Wenn die Erzieher in den städtischen KiTas streiken, dann spart der Arbeitgeber (die Stadt) jedoch quasi Geld. Die KiTa-Gebühren werden weiterhin…Weiterlesen KiTa-Streik. Oder: Gib´mir mein Geld zurück!

Kongress „Kooperative Stadtentwicklung“

Also liebe Leute, Schnittchen hin und Kuchen her: Das war heute ein interessanter erster Kongresstag mit mindestens einem sehr guten Redebeitrag von Frau Prof. Dr. Martina Löw "Verteilungskonflikte in Städten. Armut am Stadtrand, Gentrifizierung im Zentrum?" mit der Erkenntnis, dass wir Verdichtung und soziale Durchmischung in der Stadt brauchen. Ansonsten sprachen Herr von Lojewski, Beigeordneter…Weiterlesen Kongress „Kooperative Stadtentwicklung“