Umsetzung des Radentscheids

Für den Radentscheid Bielefeld haben 26.567 Menschen unterschrieben. Damit aufgrund der in Frage stehenden rechtlichen Zulässigkeit keine unwürdigen Gerichtsverfahren entstehen, haben wir in vielen Sitzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren verhandelt, der praktisch alle Ziele umsetzt. Wir Lokaldemokrat*innen wollen, dass alle Menschen die freie Wahl des Verkehrsmittels haben, gleichberechtigt am Verkehr teilhaben können. Wir…Weiterlesen Umsetzung des Radentscheids

Paket zur Bekämpfung der Armut – Ideen für eine solidarische Stadtgesellschaft

Die Paprika-Koalition stellt 5.200.000 Euro zur Bekämpfung der Armut bereit. Hier unsere Ideen für eine solidarische Stadtgesellschaft. Wir bleiben weiter dran.

Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Mobilität in der Stadtverwaltung

Mobilität in der Stadtverwaltung In der nächsten Zeit werde ich eine Reihe von Anfragen zum Thema „Mobilität in der Stadtverwaltung“ im Finanz- und Personalausschuss stellen. In der Sitzung am 30.01.2018 beginne ich mit der Frage, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung einpendeln und welche Verkehrsmittel diese benutzen. Hintergrund: Das Thema Mobilitätswende beschäftigt uns auf…Weiterlesen Mobilität in der Stadtverwaltung