Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021
Gesundheit
Einrichtung einer Corona-Konferenz
Der Ausgangspunkt: Seit rund einem Jahr müssen wir mit den Folgen der Covid-19-Pandemie umgehen. Die meisten Entscheidungen werden auf Bundes- oder Landesebene getroffen. Der operative Umgang mit den Entscheidungen und Verordnungen wird in Bielefeld vom Krisenstab, bzw. der Verwaltung getroffen. Der Stadtrat und die Ausschüsse werden in aller Regel nur informiert. Der Einfluss der demokratisch…Weiterlesen Einrichtung einer Corona-Konferenz
Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
13.09.2017: Initiative zum Politikwechsel
Die Initiative Politikwechsel lädt am Mittwoch, den 13.09.2017, in die Ravensberger Spinnerei ein. Von mir wird es einen kurzen Impuls zum Thema "Digitale Bürgerrechte" geben. Weitere Infos:
Stadtraterei Gugat 