AfD

Psychose im Stadtrat Bielefeld?

Wie ein Zuhörer öffentlich herabgewürdigt wurde und warum mich die Reaktion der Stadtspitze erschüttert Was geschehen ist Ein AfD-Ratsmitglied hat in einer Rede einen anwesenden Zuhörer persönlich angegriffen, herabgewürdigt und pathologisiert. Es fiel unter anderem der Satz: „Eine solche Realitätsverzerrung könnte aber von einer Psychose zeugen.“ Auf meine Intervention hin hat die Oberbürgermeisterin, die zum…Weiterlesen Psychose im Stadtrat Bielefeld?

Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Hier eine kurze Zusammenfassung aus "meinen" Ausschüssen, die im Februar stattfanden. Die Sitzungen finden in aller Regel weiterhin aus Infektionsschutzgründen sehr verkürzt statt, auf Debatten wird weitestgehend verzichtet. Insgesamt befinden wir uns noch in einer Art Übergangsphase. SPD, Linke und Grüne basteln noch an einem Koalitionsvertrag, der wird kommen, aber noch ist da nichts festgezurrt.…Weiterlesen Die Ausschüsse und der Rat im Februar 2021

Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Auf einem Podium mit der AfD?

Auf einem Podium mit der AfD?   Im Rahmen der Absage der Podiumsdiskussion des Seniorenrates der Stadt Bielefeld mit den OB-Kandidat*innen gibt es unterschiedliche Betrachtungen. Wir hören oftmals „Die AfD muss in der Debatte gestellt werden!“. Oder: „Dadurch bringen wir sie in eine Opferrolle!“ Hinter dieser Aussage steckt meiner Ansicht nach, ein fundamentaler Irrtum. Es…Weiterlesen Auf einem Podium mit der AfD?