Umsetzung des Radentscheids

Für den Radentscheid Bielefeld haben 26.567 Menschen unterschrieben. Damit aufgrund der in Frage stehenden rechtlichen Zulässigkeit keine unwürdigen Gerichtsverfahren entstehen, haben wir in vielen Sitzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren verhandelt, der praktisch alle Ziele umsetzt. Wir Lokaldemokrat*innen wollen, dass alle Menschen die freie Wahl des Verkehrsmittels haben, gleichberechtigt am Verkehr teilhaben können. Wir schaffen Infrastruktur, die für die Mobilitätswende dringend notwendig ist.

Die Verhandlungen über den Vertrag waren intensiv, wir haben um jedes Wort gerungen. Über das Ergebnis können alle Seiten zufrieden sein: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=30555

Die Abstimmung über den Vertrag erfolgt in der Ratssitzung am 18.06.2020

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Urbane Seilbahnen – Eine realistische Ergänzung zum ÖPNV?

Urbane Seilbahnen – Eine realistische Ergänzung zum ÖPNV?

Überall wird über die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV)  gesprochen und den Ausbau des offentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Dafür gibt es verschiedene Gründe: Weiterlesen

Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag „Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld“: Weiterlesen

Hundesteuer, Betonmonster und die Kinder

Da ich so selten dazu komme, werde ich hier mal in geraffter Form meine persönlichen(!) Positionen zu ein paar aktuellen Themen (Hundesteuer, B66n, Ratskeller, Wildtiere in Zirkussen, Urban Gardening, Tempo Displays, Kindertagespflege) kund tun: Weiterlesen