Umsetzung des Radentscheids

Für den Radentscheid Bielefeld haben 26.567 Menschen unterschrieben. Damit aufgrund der in Frage stehenden rechtlichen Zulässigkeit keine unwürdigen Gerichtsverfahren entstehen, haben wir in vielen Sitzungen einen öffentlich-rechtlichen Vertrag mit den Initiatoren verhandelt, der praktisch alle Ziele umsetzt. Wir Lokaldemokrat*innen wollen, dass alle Menschen die freie Wahl des Verkehrsmittels haben, gleichberechtigt am Verkehr teilhaben können. Wir schaffen Infrastruktur, die für die Mobilitätswende dringend notwendig ist.

Die Verhandlungen über den Vertrag waren intensiv, wir haben um jedes Wort gerungen. Über das Ergebnis können alle Seiten zufrieden sein: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/vo0050.asp?__kvonr=30555

Die Abstimmung über den Vertrag erfolgt in der Ratssitzung am 18.06.2020

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Die Kandidatur

Ich kandidiere für das Amt des Oberbürgermeisters. Nicht nur für Bielefeld – sondern mit Bielefeld! Als einziger Sozialpolitiker unter den Kandidat*innen werde ich – wie man es von mir kennt – mich dafür einsetzen, dass es allen Menschen ein wenig leichter gemacht wird. Gemeinsam machen wir unsere Stadt noch besser. #TeamBielefeld #Lokaldemokratie #LiB

Allen Menschen in Bielefeld soll das Leben ein wenig leichter gemacht werden. Dabei werde ich im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der Teilhabegerechtigkeit und des sozialen Friedens besonders darauf achten, dass Menschen in Armut unterstützt werden und dass alle Menschen gesundheitlich gut versorgt sind. Wer sich nicht rund um die Uhr um sein Überleben sorgen muss, ist langfristig stabiler und kann sich selbst in die Gestaltung unserer Stadt und unseres Zusammenlebens einbringen. Die Gesundheitsversorgung ist ein wesentlicher Bestandteil von Wohlbefinden in einer Stadt: Luftreinhaltung, sichere Radwege, gesunde Arbeitsbedingungen, Parks und Sportangebote spielen genauso eine Rolle wie die Verfügbarkeit der ärztlichen Versorgung. Das Zufußgehen, das Radfahren und der öffentliche Nahverkehr sind ausbaufähige verkehrliche Angebote, die den Autoverkehr deutlich reduzieren oder unnötig machen können. Das alles sind Bausteine für eine solidarische, kooperative und moderne Stadt Bielefeld. Mehr zu mir…

Wir kandidieren

Der Grüne Würfel: Sozialer Pop-up-Store

Der Grüne Würfel auf dem Kesselbrink ist leider bislang eine Geschichte des Mißerfolgs. Hinterher ist man natürlich immer klüger, die Grundidee der BGW war aber, wie ich finde, gut. Das fanden im Übrigen auch zwei Unternehmen, die daran geglaubt haben, sonst hätten sie dort keine Gastronomie eröffnet.

Nun aber steht der Grüne Würfel wieder leer. Das ist durchaus problematisch, weil dadurch eine dunkle Ecke entstanden ist. Was tun? Weiterlesen

Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?

Arminia Bielefeld – Steuergeld für den Profi-Fußball?

 

Das Wirtschaftsunternehmen „Profi-Fußballverein Arminia Bielefeld“ hadert mal wieder mit seinen Finanzen. Ich muss als Ratsmitglied dazu abstimmen. Weiterlesen