Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Die Ratssitzung am 12.11.2020 Am Donnerstag, den 12.11.2020, fand in der Stadthalle die konstituierende Ratssitzung der Ratswahlperiode 2020-2025 statt. Hier die komplette Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/si0057.asp?__ksinr=6512 Diese Ratssitzung war eher zeremoniell geprägt, politisch-inhaltliche Debatten gab es naturgemäß kaum. Zu einigen Tagesordnungspunkten möchte ich einen detaillierteren Bericht geben: Inhalt: TOP 4 und 5: Stellvertretungen des OberbürgermeistersTOP 7.1 -…Weiterlesen Die Ratssitzung am 12.11.2020 – Ein schlechter Tag für den Minderheitenschutz

Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen

Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen Hier die gesamte Tagesordnung mit den Abstimmungsergebnissen und Dokumenten: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5600 Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot Der Beginn der Ratssitzung war geprägt vom Tagesordnungspunkt „Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot“, den wir vorgezogen haben. Die Aktionsgruppe „Seebrücke Bielefeld“ hat vor der Ratssitzung eine Kundgebung organisiert, bei der…Weiterlesen Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen

Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?

Arminia Bielefeld - Steuergeld für den Profi-Fußball?   Das Wirtschaftsunternehmen „Profi-Fußballverein Arminia Bielefeld“ hadert mal wieder mit seinen Finanzen. Ich muss als Ratsmitglied dazu abstimmen. Die Stadt Bielefeld hat in der Vergangenheit immer mal wieder mit Bürgschaften und ähnlichem ausgeholfen. Details darf ich hier nicht nennen, da das ganze nichtöffentlich ist und ich nicht vorhabe,…Weiterlesen Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?

Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus

Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus In der Sitzung am 17.11.2016 hat der Rat der Stadt Bielefeld mit den Stimmen der Paprika-Koalition (SPD, Grüne, Bürgernähe/PIRATEN) und der Linken endlich den Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) bestätigt, der besagt, dass wir in Bielefeld in Zukunft keine Zirkusse mit Wildtieren mehr in unserer Stadt haben…Weiterlesen Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus