Pressemitteilung der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN zum Thema „Aufnahme von aus Seenot geretteter geflüchteter Menschen in Bielefeld“ Die Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN unterstützt uneingeschränkt den Vorschlag des Oberbürgermeisters, dass die Stadt Bielefeld aus Seenot gerettete Menschen, die auf der Flucht sind, aufnimmt. Den Fokus auf minderjährige Geflüchtete zu legen, ist unserer Ansicht ebenfalls völlig richtig, da Bielefeld sowohl…Weiterlesen Pressemitteilung der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN zum Thema „Aufnahme von aus Seenot geretteter geflüchteter Menschen in Bielefeld“
Manege frei – Ein zirkusreifes (Streit)-Gespräch mit dem Zirkus Charles Knie
Manege frei – Ein zirkusreifes (Streit)-Gespräch mit dem Zirkus Knie Meine klare Haltung zum Thema "Wildtiere im Zirkus": Ich bin dagegen. Wir haben in Bielefeld mit deutlicher Mehrheit im Stadtrat ein Gastspielverbot von Zirkussen mit Wildtieren beschlossen. Der Zirkus Charles Knie hat dagegen geklagt und vor Gericht Recht bekommen. Das ist ein völlig normaler demokratischer…Weiterlesen Manege frei – Ein zirkusreifes (Streit)-Gespräch mit dem Zirkus Charles Knie
Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld
Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld Mein Fazit vorab: „Der Zirkus Charles Knie hat sich per Gerichtsentscheid über den demokratischen Beschluss des Stadtrates hinweggesetzt, nachdem in Bielefeld keine Zirkusbetriebe mit Wildtiere auftreten dürfen. Die achtzehn Jahre alten Empfehlungen hinsichtlich der Haltung von Tieren in Zirkussen müssen überarbeitet werden. Die erforderliche Käfiggröße von 12qm…Weiterlesen Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld
Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde
Vorbemerkung: Ich bin ausdrücklich nicht der Überzeugung, dass die Bielefelder Stadtverwaltung eine rassistische Grundstruktur hat. Gleichwohl gibt es durchaus Rassismus und es gibt zum Teil Strukturen, die mindestens als menschenunfreundlich zu bezeichnen sind. Worum geht es? In der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Bielefeld wurde ein Mitarbeiter mit schwarzer Hautfarbe von einer Vorgesetzten mit weißer Hautfarbe rassistisch…Weiterlesen Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde
Südländer
Der Integrationsrat Bielefeld hat eine Debatte um die Verwendung des Begriffes "Südländer" angestossen. "Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld wirft der Bielefelder Polizei vor, in ihren Fahndungsaufrufen Ressentiments zu schüren. Die Beamten sprechen darin oftmals von "südländisch aussehenden" Tätern. "Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen…Weiterlesen Südländer
Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.com/wp-content/uploads/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
Austritt aus der Piratenpartei
Austritt aus der Piratenpartei Ultrakurzfassung: Ich bin jetzt parteilos. Sonst ändert sich nichts. Kurzfassung: Ich bin aus der Piratenpartei ausgetreten Ich bleibe Mitglied des Stadtrates Die Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN bleibt bestehen Ich werde weiter das Wahlprogramm 2014 der Bielefelder Piraten als Grundlage meines Handelns verwenden Der Paprika-Koalitionsvertrag und somit auch die Paprika-Koalition bleibt unverändert bestehen Langfassung:…Weiterlesen Austritt aus der Piratenpartei
Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?
Arminia Bielefeld - Steuergeld für den Profi-Fußball? Das Wirtschaftsunternehmen „Profi-Fußballverein Arminia Bielefeld“ hadert mal wieder mit seinen Finanzen. Ich muss als Ratsmitglied dazu abstimmen. Die Stadt Bielefeld hat in der Vergangenheit immer mal wieder mit Bürgschaften und ähnlichem ausgeholfen. Details darf ich hier nicht nennen, da das ganze nichtöffentlich ist und ich nicht vorhabe,…Weiterlesen Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?
Mobilität in der Stadtverwaltung
Mobilität in der Stadtverwaltung In der nächsten Zeit werde ich eine Reihe von Anfragen zum Thema „Mobilität in der Stadtverwaltung“ im Finanz- und Personalausschuss stellen. In der Sitzung am 30.01.2018 beginne ich mit der Frage, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung einpendeln und welche Verkehrsmittel diese benutzen. Hintergrund: Das Thema Mobilitätswende beschäftigt uns auf…Weiterlesen Mobilität in der Stadtverwaltung
Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017
Der Antrag der Paprika-Koalition: https://stadtratereigugat.com/wp-content/uploads/2017/12/antrag_neu_zusammengefc3bcgt_top4-2-_citylogistikdocx.pdf --- Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Saal. Ich habe ein paar Fragen, die klären sollen, worum es hier eigentlich geht. Wie wollen wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wie werden wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wenn man eine beliebige innerstädtische Route (sagen…Weiterlesen Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017
Stadtraterei Gugat 