In der Ratssitzung am 08.11.2017 (Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5282) haben wir den Haushalt 2018 beschlossen. Hier meine Rede dazu, darunter meine Redescripte zu den Paprika-Koalitionsanträgen "Digitale Stadt Bielefeld" und "Beibehaltung der Landesfinanzierung für das Sozialticket" und die Presseberichterstattung : Redescript Haushaltsrede Michael Gugat 08.11.2017 Hinweis: Ich habe in den eckigen Klammern […] versucht, meine spontanen Einschübe nachzuvollziehen.…Weiterlesen Ratssitzung 08.11.2017 – Haushalt 2018
13.09.2017: Initiative zum Politikwechsel
Die Initiative Politikwechsel lädt am Mittwoch, den 13.09.2017, in die Ravensberger Spinnerei ein. Von mir wird es einen kurzen Impuls zum Thema "Digitale Bürgerrechte" geben. Weitere Infos:
CDU-SPD-Grüne-Linke-FDP sagen: Flüchtling = Problem = Abschiebung
CDU-SPD-Grüne-Linke-FDP sagen: Flüchtling = Problem = Abschiebung Wir haben jetzt alle Spitzenkandidaten der größeren Parteien in diversen Duellen gesehen. Für ausnahmslos alle Parteien, die nach derzeitigen Umfragen in den Bundestag kommen, wird Flüchtlingspolitik praktisch ausschließlich von Abschiebungen her gedacht. Alle überbieten sich in Härte und Empörung. Özdemir von den Grünen ist sogar noch sichtlich stolz…Weiterlesen CDU-SPD-Grüne-Linke-FDP sagen: Flüchtling = Problem = Abschiebung
Kosten der Unterkunft
Die Paprika-Koalition verbessert die Situation der Transfergeldempfänger im Bereich der sogenannten "Kosten der Unterkunft (KdU)", also bei den Zahlungen für die Wohnungsmiete. (Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss am 20.06.2017. Tagesordnung: http://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5149) Ausgangspunkt: Der Regelsatz der KdU liegt in Bielefeld seit vielen Jahren bei 4,64€/m². Für diese Summe gibt es, wie sich jeder denken kann, kaum…Weiterlesen Kosten der Unterkunft
Abschiebungen nach Afghanistan
Abschiebungen nach Afghanistan Der Rat der Stadt Bielefeld hat gestern (Donnerstag, 01.06.2017) mit den Stimmen von SPD, den Grünen, Bürgernähe/PIRATEN und den Linken (gegen die Stimmen von CDU, BfB und FDP) folgenden Beschluss gefasst: „Abschiebungen nach Afghanistan verhindern! Der Rat der Stadt Bielefeld appelliert an Bundes- und Landesregierung aufgrund der aktuellen Sicherheitslage einen sofortigen Abschiebstopp…Weiterlesen Abschiebungen nach Afghanistan
Michael Gugat – Landtagskandidat
Michael Gugat – Landtagskandidat im Wahlkreis 92 Bielefeld Mitte / Gadderbaum / Schildesche Wer bin ich? Vor 44 Jahren geboren, seit 21 Jahren Vater eines unfassbar tollen Sohnes. Aus dem Einzelhandel kommend jetzt selbständiger Kontakter und Teilzeit-Geschäftsführer der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN, weltoffen, vielgereist, tolerant, begeisterungsfähig, sportlich, Commonist. Kontakt: Postanschrift: Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN, Niederwall 25, 33602 Bielefeld Mail:…Weiterlesen Michael Gugat – Landtagskandidat
Ein Hundewald für Bielefeld?
Ein Hundewald für Bielefeld? Die Situation der Hunde ist in Bielefeld immer wieder Thema. So gibt es in Bielefeld sieben Hundeauslaufbereiche, auf denen grundsätzlich kein Leinenzwang besteht. Darüber hinaus erlaubt es das Landesforstgesetz NRW, dass Hunde auf Waldwegen ganzjährig ohne Leine mit ihren Besitzerinnen und Besitzern unterwegs sein können. Das ist in anderen Bundesländern anders,…Weiterlesen Ein Hundewald für Bielefeld?
Alternativloses Racial Profiling
Alternativloses Racial Profiling tl;dr: "Im erkennbaren Gruppenverband auftretende Personen (mit aggressivem / provokativem Verhalten)". Mit einem solchem Profiling wären alle möglichen Vollidioten jeglichen Geschlechts und jeglicher Herkunft abgedeckt und das Grundgesetz müsste nicht verbogen werden. Da muss man gar nicht nach Haut- und Haarfarbe vorsortieren. Racial Profiling ist nicht alternativlos, auch nicht in einer solchen…Weiterlesen Alternativloses Racial Profiling
Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus
Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus In der Sitzung am 17.11.2016 hat der Rat der Stadt Bielefeld mit den Stimmen der Paprika-Koalition (SPD, Grüne, Bürgernähe/PIRATEN) und der Linken endlich den Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) bestätigt, der besagt, dass wir in Bielefeld in Zukunft keine Zirkusse mit Wildtieren mehr in unserer Stadt haben…Weiterlesen Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus
Videoüberwachungsforderungstourettesyndrom
Die Bielefelder CDU hat ein Videoüberwachungsforderungstourettesyndrom Auf dem Kesselbrink wurden in den vergangenen Tagen innerhalb von 36 Stunden zwei Polizeirazzien durchgeführt. Grund, laut Polizei: "Während des vergangenen Wochenendes registrierte die Polizei von Freitag, 09. September 2016 bis Sonntag, 11. September 2016 vermehrt Straftaten auf dem Kesselbrink. Zwischen einzelnen Personengruppen - vorwiegend mit Migrationshintergrund - herrschte…Weiterlesen Videoüberwachungsforderungstourettesyndrom
Stadtraterei Gugat 