Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld

Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld Mein Fazit vorab: „Der Zirkus Charles Knie hat sich per Gerichtsentscheid über den demokratischen Beschluss des Stadtrates hinweggesetzt, nachdem in Bielefeld keine Zirkusbetriebe mit Wildtiere auftreten dürfen. Die achtzehn Jahre alten Empfehlungen hinsichtlich der Haltung von Tieren in Zirkussen müssen überarbeitet werden.  Die erforderliche Käfiggröße von  12qm…Weiterlesen Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld

Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde

Vorbemerkung: Ich bin ausdrücklich nicht der Überzeugung, dass die Bielefelder Stadtverwaltung eine rassistische Grundstruktur hat.  Gleichwohl gibt es durchaus Rassismus und es gibt zum Teil Strukturen, die mindestens als menschenunfreundlich zu bezeichnen sind. Worum geht es? In der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Bielefeld wurde ein Mitarbeiter mit schwarzer Hautfarbe von einer Vorgesetzten mit weißer Hautfarbe rassistisch…Weiterlesen Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde

Südländer

Der Integrationsrat Bielefeld hat eine Debatte um die Verwendung des Begriffes "Südländer" angestossen. "Der Integrationsrat der Stadt Bielefeld wirft der Bielefelder Polizei vor, in ihren Fahndungsaufrufen Ressentiments zu schüren. Die Beamten sprechen darin oftmals von "südländisch aussehenden" Tätern. "Mit Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass eine Pressemitteilung der Bielefelder Polizei offensichtlich erneut Vorurteile und Stigmatisierungen…Weiterlesen Südländer

Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld

Austritt aus der Piratenpartei

Austritt aus der Piratenpartei Ultrakurzfassung: Ich bin jetzt parteilos. Sonst ändert sich nichts. Kurzfassung: Ich bin aus der Piratenpartei ausgetreten Ich bleibe Mitglied des Stadtrates Die Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN bleibt bestehen Ich werde weiter das Wahlprogramm 2014 der Bielefelder Piraten als Grundlage meines Handelns verwenden Der Paprika-Koalitionsvertrag und somit auch die Paprika-Koalition bleibt unverändert bestehen Langfassung:…Weiterlesen Austritt aus der Piratenpartei

Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?

Arminia Bielefeld - Steuergeld für den Profi-Fußball?   Das Wirtschaftsunternehmen „Profi-Fußballverein Arminia Bielefeld“ hadert mal wieder mit seinen Finanzen. Ich muss als Ratsmitglied dazu abstimmen. Die Stadt Bielefeld hat in der Vergangenheit immer mal wieder mit Bürgschaften und ähnlichem ausgeholfen. Details darf ich hier nicht nennen, da das ganze nichtöffentlich ist und ich nicht vorhabe,…Weiterlesen Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?

Mobilität in der Stadtverwaltung

Mobilität in der Stadtverwaltung In der nächsten Zeit werde ich eine Reihe von Anfragen zum Thema „Mobilität in der Stadtverwaltung“ im Finanz- und Personalausschuss stellen. In der Sitzung am 30.01.2018 beginne ich mit der Frage, wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung einpendeln und welche Verkehrsmittel diese benutzen. Hintergrund: Das Thema Mobilitätswende beschäftigt uns auf…Weiterlesen Mobilität in der Stadtverwaltung

Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017

Der Antrag der Paprika-Koalition: https://stadtratereigugat.files.wordpress.com/2017/12/antrag_neu_zusammengefc3bcgt_top4-2-_citylogistikdocx.pdf --- Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Saal. Ich habe ein paar Fragen, die klären sollen, worum es hier eigentlich geht. Wie wollen wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wie werden wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wenn man eine beliebige innerstädtische Route (sagen…Weiterlesen Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017

13.09.2017: Initiative zum Politikwechsel

Die Initiative Politikwechsel lädt am Mittwoch, den 13.09.2017, in die Ravensberger Spinnerei ein. Von mir wird es einen kurzen Impuls zum Thema "Digitale Bürgerrechte" geben. Weitere Infos:    

Kosten der Unterkunft

Die Paprika-Koalition verbessert die Situation der Transfergeldempfänger im Bereich der sogenannten "Kosten der Unterkunft (KdU)", also bei den Zahlungen für die Wohnungsmiete. (Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss am 20.06.2017. Tagesordnung: http://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5149) Ausgangspunkt: Der Regelsatz der KdU liegt in Bielefeld seit vielen Jahren bei 4,64€/m². Für diese Summe gibt es, wie sich jeder denken kann, kaum…Weiterlesen Kosten der Unterkunft