Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen Hier die gesamte Tagesordnung mit den Abstimmungsergebnissen und Dokumenten: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5600 Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot Der Beginn der Ratssitzung war geprägt vom Tagesordnungspunkt „Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Seenot“, den wir vorgezogen haben. Die Aktionsgruppe „Seebrücke Bielefeld“ hat vor der Ratssitzung eine Kundgebung organisiert, bei der…Weiterlesen Ratssitzung am 27.09.2018 – Seebrücke und weitere Themen
Stadtrat
Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld
Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld Mein Fazit vorab: „Der Zirkus Charles Knie hat sich per Gerichtsentscheid über den demokratischen Beschluss des Stadtrates hinweggesetzt, nachdem in Bielefeld keine Zirkusbetriebe mit Wildtiere auftreten dürfen. Die achtzehn Jahre alten Empfehlungen hinsichtlich der Haltung von Tieren in Zirkussen müssen überarbeitet werden. Die erforderliche Käfiggröße von 12qm…Weiterlesen Zirkus Charles Knie kommt mit Wildtieren nach Bielefeld
Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde
Vorbemerkung: Ich bin ausdrücklich nicht der Überzeugung, dass die Bielefelder Stadtverwaltung eine rassistische Grundstruktur hat. Gleichwohl gibt es durchaus Rassismus und es gibt zum Teil Strukturen, die mindestens als menschenunfreundlich zu bezeichnen sind. Worum geht es? In der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Bielefeld wurde ein Mitarbeiter mit schwarzer Hautfarbe von einer Vorgesetzten mit weißer Hautfarbe rassistisch…Weiterlesen Rassismus in der Zentralen Ausländerbehörde
Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
Zur Ratssitzung am 15.03.2018 stellt die Paprikakoalition den Antrag "Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld": EDIT 15.03.2018: Der Antrag wurde mit minimalen Änderungen einstimmig(!) angenommen. Hier meine Rede dazu: https://stadtratereigugat.com/wp-content/uploads/2018/03/rede_michael-entgeltfreier_c3b6pnv.pdf Kurzfassung: Wir wollen Chancen, Risiken und Möglichkeiten eines kostenlosen/umlagefinanzierten/fahrscheinfreien/entgeltfreien ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) in Bielefeld prüfen lassen. Es gibt viele Begriffe für…Weiterlesen Antrag: Grundlagen- und Machbarkeitsstudie zum entgeltfreien ÖPNV in der Stadt Bielefeld
Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?
Arminia Bielefeld - Steuergeld für den Profi-Fußball? Das Wirtschaftsunternehmen „Profi-Fußballverein Arminia Bielefeld“ hadert mal wieder mit seinen Finanzen. Ich muss als Ratsmitglied dazu abstimmen. Die Stadt Bielefeld hat in der Vergangenheit immer mal wieder mit Bürgschaften und ähnlichem ausgeholfen. Details darf ich hier nicht nennen, da das ganze nichtöffentlich ist und ich nicht vorhabe,…Weiterlesen Arminia Bielefeld- Steuergeld für den Profi-Fußball?
Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017
Der Antrag der Paprika-Koalition: https://stadtratereigugat.com/wp-content/uploads/2017/12/antrag_neu_zusammengefc3bcgt_top4-2-_citylogistikdocx.pdf --- Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste hier im Saal. Ich habe ein paar Fragen, die klären sollen, worum es hier eigentlich geht. Wie wollen wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wie werden wir in Zukunft in Bielefeld leben? Wenn man eine beliebige innerstädtische Route (sagen…Weiterlesen Rede zum Paprika-Antrag „Emissionsfreie City-Logistik“ – 14.12.2017
Ratssitzung 08.11.2017 – Haushalt 2018
In der Ratssitzung am 08.11.2017 (Tagesordnung: https://anwendungen.bielefeld.de/bi/to0040.asp?__ksinr=5282) haben wir den Haushalt 2018 beschlossen. Hier meine Rede dazu, darunter meine Redescripte zu den Paprika-Koalitionsanträgen "Digitale Stadt Bielefeld" und "Beibehaltung der Landesfinanzierung für das Sozialticket" und die Presseberichterstattung : Redescript Haushaltsrede Michael Gugat 08.11.2017 Hinweis: Ich habe in den eckigen Klammern […] versucht, meine spontanen Einschübe nachzuvollziehen.…Weiterlesen Ratssitzung 08.11.2017 – Haushalt 2018
Ein Hundewald für Bielefeld?
Ein Hundewald für Bielefeld? Die Situation der Hunde ist in Bielefeld immer wieder Thema. So gibt es in Bielefeld sieben Hundeauslaufbereiche, auf denen grundsätzlich kein Leinenzwang besteht. Darüber hinaus erlaubt es das Landesforstgesetz NRW, dass Hunde auf Waldwegen ganzjährig ohne Leine mit ihren Besitzerinnen und Besitzern unterwegs sein können. Das ist in anderen Bundesländern anders,…Weiterlesen Ein Hundewald für Bielefeld?
Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus
Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus In der Sitzung am 17.11.2016 hat der Rat der Stadt Bielefeld mit den Stimmen der Paprika-Koalition (SPD, Grüne, Bürgernähe/PIRATEN) und der Linken endlich den Beschluss des Sozial- und Gesundheitsausschusses (SGA) bestätigt, der besagt, dass wir in Bielefeld in Zukunft keine Zirkusse mit Wildtieren mehr in unserer Stadt haben…Weiterlesen Pudel im Stadtrat – Wildtiere im Zirkus
„Wer hier meckert wird erschossen!“
An der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Bielefeld wurde - wahrscheinlich von einer Mitarbeiterin oder einem Mitarbeiter - ein Schild mit der Aufschrift "Wer hier meckert wird erschossen" aufgehängt. Das ganze hat überregionale Aufmerksamkeit erzeugt (FAZ). Mittlerweile wurde das Schild anscheinend entfernt, Behördenleitung und Oberbürgermeister bitten um Entschuldigung (Neue Westfälische). Gleichwohl fragen wir im Sozialausschuss (Sitzung…Weiterlesen „Wer hier meckert wird erschossen!“
Stadtraterei Gugat 